Protokoll 1, 2.Teil : Einstieg in den dritten Teil des GSP-Textes (III)

Ausgangspunkt des Abschnitt III ist dieser: Der Bauer ist Eigentümer an Produktionsmitteln, muss sich also nicht gegen Lohn für die Mehrwertproduktion eines anderen an eben jenen verkaufen. Zugleich aber unterscheidet den Bauern etwas Wesentliches vom „herkömmlichen“ Eigentümer an Produktionsmitteln: Während letzterer nämlich sein Eigentum mit dem Einsatz fremder Arbeitskraft kombiniert und so - durch die Einsaugung fremder Arbeitsleistung über das Maß der im Lohn kommandierten Reproduktionsnotwendigkeiten hinaus – einen Gewinn erwirtschaftet, den er wiederum für die Erweiterung seines Geschäfts und damit für die stetige Verbesserung der Produktivkraft seines Kapitals einsetzt, arbeitet der Bauer selber an seinen Produktionsmitteln, lebt also auch nicht von der Kombination seiner Produktionsmittel mit fremder Arbeit, über die er kommandiert, sondern vom Verkauf seiner Arbeitsprodukte.  Das bedeutet, dass in der Landwirtschaft kapitalistische Reichtumsproduktion in dem Sinne, dass kontinuierlich mehrwertgeschwängerte Waren produziert würden, nicht stattfindet, denn das Produktionsmittel des in die Marktwirtschaft versetzten Bauern lässt aufgrund seiner Beschaffenheit die dauerhafte Anwendung fremder Arbeit und damit Mehrwertproduktion im Sinne eines kontinuierlichen Verwertungsprozess gar nicht zu. Und zwar deshalb, weil „der Boden“ – der kapitalistischen Reichtumsproduktion unterworfen – und unter diese Maßstäbe gebeugt, folgendes „Problem“ hat:   Es fallen zwar dauernd Kosten an, der Rückfluss aber passiert nur periodisch, denn ausgesät (Pflanzen) und gezeugt (Vieh) muss das Zeug erst einmal wachsen, d.h. das Bauern“kapital“ schlägt in Bezug auf die Anforderungen kapitalistischer Reichtumsproduktion zu langsam um. Und das Mittel anderer kapitalistischer Eigentümer, den Rückfluss zu beschleunigen, bspw. durch Mehr- bzw. schnelleres Arbeiten, entfällt bei den Bauern  - aufgrund der sachlichen Beschaffenheit ihres Produktionsmittels – ebenfalls. Und schließlich ist noch zu konstatieren, dass das Produktionsmittel des Bauern, der Boden – anders als die Produktionsmittel anderer Sphären – keinen Wert überträgt, sodass das Geld, das er für ihn zahlt, unmittelbare Kost für ihn darstellt und nicht in „Gestalt der Gratisgabe der Anwendung von Arbeitskraft“ auf das neue Produkt übertragen wird. Der Bauer im Kapitalismus kommandiert also über ein Eigentum, das zwar den Bestimmungen des Marktes und damit der Verwertung und Konkurrrenz subsummiert ist, das zugleich aber über wesentliche Bestimmungen und Bedingungen seiner Kapitalisierung gar nicht verfügt .
So leidet der Bauer im Kapitalismus, wie sollte es auch anders sein,  dauerhaft an Geldmangel, was den Staat auf den Plan ruft.  Anders als nach dem Krieg aber, als der Staat die Landwirtschaft nach Außen gegen ihre ausländische Konkurrenz schützte, damit sie als seiner souveränen Macht unterstehende Volksernährungsquelle eben nicht von fremden Landwirtschaftskapitalen niederkonkurriert wird und somit seine Machtbasis in Gestalt einer unter seinem Kommando stattfindenden Landwirtschaft ihm verloren geht, hat der staatliche Eingriff in die Landwirtschaft heute einen anderen Zweck: 
Der Bauernstand ist heute als grundlegende Bedingung der geschäftsmäßig organisierten Volksernährung durch die Lebensmittelindustrie, den Zulieferern und Abnehmern landwirtschaftlicher Produkte, eingereiht. Die Hilfsmittel der landwirtschaftlichen Zuliefererindustrie in Gestalt bspw. diverser Dünge- und Chemieprodukten sind ihrerseits zur notwendigen Ausstattung eines landwirtschaftlichen Produktion geworden, weil allein durch ihren Einsatz überhaupt nur ein landwirtschaftliches Produkt herauskommen kann, dass den Weltmarktberechnungen der Abnehmer in Gestalt der industriellen Lebensmittelproduzenten genügen kann. Diese Leistung wiederum kann der landwirtschaftliche Betrieb aber nur durch eine Erweiterung seiner Geldvorschüsse erbringen, der Einsatz neuer Techniken und Produktionsmethoden bedingt das und in der Regel verlangt eben diese notwendige Herrichtung der landwirtschaftlichen Produktion für die Weltmarktkalkulationen des Lebensmittelkapitals als ergänzende Maßnahme die Ausweitung der Bebauungsflächen zwecks Steigerung des Absatzmengen, die nötig ist für die geldmäßig erhöhten Anforderungen in Bezug auf das, was von den Zulieferern verlangt wird: „Der Betrieb muss wachsen“ (GSP, S.103), muss Weltmarktansprüchen genügen und das mit einem Eigentum, das diesen Ansprüchen seinem Begriff nach nicht gewachsen ist. 
Die Lebensmittelindustrie und die Zulieferer landwirtschaftlicher Produktionsmittel verhalten sich in ihrem Geschäftstreiben diesbezüglich gleichgültig gegen ihre Bedingung, den landwirtschaftlichen Stand. Sie nutzen als kapitalistische Großverdiener die Abhängigkeit des Bauerns von ihnen im Sinne ihrer Konkurrenz- und Geschäftskalkulationen aus (S.102/103), die Zulieferer der Landwirtschaft genauso, wie ihre Abnehmer, und der Bauer hat sich darin zu bewähren, Naturprozesse so zu gestalten, dass er ihre Geschäftskalkulationen mit seinem Produkt bedienen kann – das ist schließlich seine Existenzbedingung – also weltmarkttaugliche Produkte zu produzieren und darüber den Lebensunterhalt seiner Familie zu bestreiten mit den für die kapitalistische Verwertung  unpasssenden Qualitäten seines Produktionsmittels und Produkts. 
Der Grund und Zweck des staatlichen Eingriffs in die Landwirtschaft heute, ist damit evident: Die Landwirtschaft soll als Bedingung des Geschäfts seines auf dem Weltmarkt aktiven  Zulieferkapitals  und Lebensmittelkapitals und damit als Bedingung kapitalistisch betriebener Volksernährung erhalten bleiben. Die Sicherstellung ihrer Dienstbarkeit für das kapitalistische Verdienen auf dem Weltmarkt ist also Maßstab des staatlichen Eingriffs, nicht ihre Existenz für sich, bzw. der an ihr hängenden Existenzen. Diese bestimmte Art des staatlichen Eingriffs wirft dann auch ein signifikantes Licht auf das, was hier eigentlich „Volksernährung“ bedeutet:
Die Volksernährung erscheint angesichts der staatlichen Sicherstellung der Dienstbarkeit der Landwirtschaft für die nationalen Wachstumsphären der Zulieferindustrie und der Lebensmittelkonzerne, wie ein einziges Abfallprodukt. Der Staat muss sich um die Landwirtschaft in ihrer Funktion als grundlegende Bedingung der kapitalistischen Eroberung der Wachstumssphäre „Lebensmittelindustrie“ durch das heimische Lebensmittelkapital  kümmern, aber nicht um die Volksernährung an sich. D.h. die Sphäre hat es zu einer Überproduktion gebracht. Die Naturabhängigkeit ist überwunden. Die Sorge ist nicht mehr, ob die Ernährung des Volks gesichert ist, sondern ob das als Geschäftssphäre geht. 
Die Erhaltung des Bauernstandes als Bedingung des kapitalistischen Geschäfts mit ihr und ihren Produkten hat dabei ihrerseits folgende Voraussetzung: Dass Einkommen der Bauern muss gesichert sein, denn nur so und damit ist die Landwirtschaft als geschäftsmäßige Bedienungsinstanz der Lebensmittelindustrie gesichert. Diesen Dienst der Landwirtschaft will der Staat durch diverse Maßnahmen gegen ihren internen Widerspruch, nämlich gegen die, unter das Prinzip kapitalistischen  Verwertungsprozesses gebeugte und auf ihn verpflichtete, gänzlich unkapitalistische Form landwirtschaftlichen Eigentums, erhalten. „Die Sicherung der Volksernährung geht auf in dem höheren Ziel, die Bauernwirtschaft soweit überlebensfähig zu halten, wie sie als Grundlage des profitablen Geschäfts mit ihr, gebraucht wird.“ (GegenStandpunkt 1-2004, S. 107)
 
Diese Befassung mit dem Verhältnis von Landwirtschaft, ihres spezifischen Eigentums und den Kapitalansprüchen auf die die Landwirtschaft mit ihrem Eigentum und dessen schlechter Eignung für den kapitalistischen Gelderwerb, trifft, betreibt der Staat selbstredend nicht. Ihm ist daran gelegen, dass trotz der immanenten Widersprüchlichkeit des Verhältnisses, die ihm wiederum bloß als negative Wirkung auf seinen Zweck des Fortbestandes des Verhältnisses beider Seiten in der obigen Bestimmung gegenübertritt und erscheint, eben produktiv fortexistiert, dass es also „klappt“. Insofern ist eindeutig, dass der Staat, wenn er sich mit diesem Verhältnis befasst, den Grund der fortlaufenden Friktion desselben stets in der „Rückständigkeit“ des landwirtschaftlichen Kapitals verortet und eben deshalb – und hier ist er ganz und gar ideeller Gesamtkapitalist, der sich um die Notwendigkeiten und Bedingungen kapitalistischen Wirtschaftens, im Sinne der Sicherstellung und des Foranschreitens von Wachstum überhaupt kümmert -  vom landwirtschaftlichen Kapital „Entwicklung“ einfordert. Und bei dieser Entwicklung, d.i. die Sicherstellung des landwirtschaftlichen Treibens als Dienstleister und Mittel der weltmarktgemäßen Kapitalakkumalation von Zulieferern und industrieller Lebensmittelindustrie, unterstützt der Staat  das landwirtschaftliche Gewerbe nun: Die Europäische Union beschloss auf Grundlage von all dem  die eigene Agrarproduktion nach Außen gegen die produktivere Konkurrenz bspw. aus den USA zu schützen, indem es einerseits die Zölle auf landwirtschaftliche Produkte von nicht-europäischen-Staaten erhöhte. Andererseits, schließlich sollte die eigene Agrarwirtschaft nicht gegen die außereuropäische Konkurrenz geschützt werden, damit sie auf ihrem Stand weiter rumkrebsen konnte, sondern um sich so produktiv zu machen, dass sie selber den Weltmarkt für sich benutzen und damit als Teil des nationalen Kapitals den nationalen Reichtum erhöhen konnte, verordnete der Staat seinem landwirtschaftlichen Kapital dies: Die Steigerung seiner Produktivität.  Diese Sicherstellung der innereuropäischen Konkurrenz gegen die Konkurrenz nach Außen bedeutete für das  europäische Agrarkapital, dass der Teil von ihm, der den Ansprüchen des industriellen Kapitals genügen konnte, von der nationalen Begrenzung ihres Handelns befreit wurde und auf dem europäisch-liberalisierten, d.i. geöffneten Markt, wachsen konnte. Der Teil des landwirtschaftlichen Kapitals, der auf Grundlage seiner Produktivität den Ansprüchen des industriellen Kapitals nicht genügen konnte, wurde von dem produktiveren Kapitalteil geschluckt, d.h. es konnte die europäische Zahlungskräftigkeit auf sich vereinen, während der andere Kapitalteil aufgrund seiner mangelnden Produktivität weichen musste. Die Zollpolitik reduzierte die Konkurrenz, um sie nach Innen (innereuropäisch) zu forcieren, sodass sich auf Kosten unproduktiver Betriebe ein europäisches Agrar-Großkapital herausbilden konnte.
Die auf Grundlage der Zollpolitik erwartete Preiskonkurrenz nach unten, die erwünscht war, weil  es eben darum ging ein Landwirtschaftskapital herauszubilden, dass zu Weltmarkt üblichen Preisen konkurrieren konnte, wurde ergänzt um die Maßnahme der Einführung von „Interventionspreisen“. Diese hatten zum Zweck, dass jedes Land eine nationale Landwirtschaft entwickeln konnte und vor allem eine, die Wachstum erzielt. Wie geht das?
Die Staaten beschlossen Interventionspreise, unter denen kein Bauer seine Waren verkaufen musste. Das ist kein Widerspruch zum oben genannten Prinzip, dass sich die Produktivität der bäuerlichen Betriebe erhöhen sollte, denn mit der Einführung dieser Preise war zwar die Abnahme des landwirtschaftlichen Produkts den Bauern garantiert, zugleich aber war damit ein neues Datum der Kalkulation der bäuerlichen Betriebe institutionalisiert. Sie mussten mit ihrer Produktion unterhalb dieses Interventionspreises liegen, sonst machten sie kein Geschäft und gingen ein. Der Interventionspreis war also eine staatliche Festlegung notwendiger Produktivität im Agrarsektor und zugleich ein Stachel ihrer Steigerung: Denn je weiter der Bauer unterhalb des Interventionspreises lag, desto mehr Gewinn machte er und desto besser konnte er in der Konkurrenz bestehen. Für den Staat bedeutete dies, dass er für seinen Zweck der zukünftigen Zurichtung des Bauernstandes als Teil seines nationalen Weltmarktkapitals einen Interventionspreis festlegen musste, der  nicht zu niedrig war und der zugleich nicht zu hoch sein durfte, weil ersteres mögliche Weltmarktkandidaten kaputt gemacht hätte und letzteres unproduktive Betriebe „unnötiger Weise“ erhalten hätte.
Gesamtgesellschaftlich freilich waren die Interventionspreise nach folgender Überlegung ausgerichtet: Die durch sie – in Kombination mit der Zollpolitik – erwirkte Steigerung der Produktivität des landwirtschaftlichen Kapitals, sollte die Wirkung haben, dass die Preise auf Lebensmittel sinken. Das wiederum würde unmittelbar den Wert der Ware Arbeitskraft absenken, ist dieser doch bestimmt über die Zeit, die gesellschaftlich durchschnittlich notwendig dafür ist, die Lebensmittel herzustellen, die für die Reproduktion der Dienstbarkeit der Arbeitskraft fürs Kapital notwendig ist – d.h. die Löhne könnten sinken, worüber wiederum das Lebensmittelkapital profitieren könnte, würde auf diese Weise doch ihr Kostpreis pro Ware und damit ihre Gewinnspanne pro Produkt steigen.
Diese positiven Wirkung der Interventionspreise hinsichtlich des staatlichen Programms, das Agrarkapital weltmarkttauglich zu machen, wurde begleitet durch einige negativen Konsequenzen in Bezug auf den Staat und seinen Berechnungen:
Der Staat hatte es nämlich nunmehr mit einem stetig steigenden Haushaltsposten zu tun, weil die Agrarbetriebe durch die staatlich evozierte Absatzgarantie ihre Produktmenge erhöhten, um das eigene Einkommen zu erweitern. Zugleich wurden die Kosten des Staates dadurch erhöht, dass er immer mehr Lebensmittel lagern musste (europäische Butterberge und Milchseen bspw.) und die dadurch erhöhten Lagerkosten belasteten den Staatshaushalt überdies.
Darauf reagierte die EU mit einem Kostenreduzierungsprogramm: Die eingelagerten Produkte wurden als Sekundärprodukt auf dem Weltmarkt verkauft, was wiederum dazu führte, schließlich ist das eine allgemeine Form des staatlichen Umgangs mit der landwirtschaftlichen Überproduktion, dass auf diese Weise der Weltmarktpreis durch staatliche Exportpolitik angegriffen wird, sodass handelspolitische Gegensätze geschaffen bzw. forciert werden.

Als Resultat der Interventionspreise ist festzuhalten: Die Produktivität des Bauernstandes ist gestiegen. Die negativen Wirkungen des Interventionspreises auf den Staatshaushalt – hervorgerufen durch erhöhte Produktion auf Seiten des Agrarkapitals zum Zweck der Gewinnerhöhung  - veranlassten den Staat zu dem Urteil, dass der Interventionspreis es dem Bauernstand zu leicht machen würde: Die Interventionspreise wurden gesenkt, womit der ganze Kladderadatsch (Höfesterben, etc.) wieder losging, oder: Brüssel nahm den Bauern ihren Fortschritt wieder weg und entließ sie wieder in eine so prekäre Einkommenssituation wie früher. Das steht fest, trotz des Beschlusses, über Flächenstilllegungsprogramme und Milchquoten das Höfesterben „sozial verträglich“ zu gestalten. Durch Flächenstillegungsprogramme sollten die Überproduktion und damit die hohen Haushaltskosten reduziert werden, diese Maßnahme wurde ergänzt durch das Angebot, dass die Höfe die Flächen „alternativ“ nutzen könnten – Ferienwohnungen, Bed and Breakfast. Das Überleben der Höfe wurde so wieder zu einer Frage ihres Einkommens gemacht, schließlich muss für die alternative Nutzung des Bodens, als Kompensation für die verbotene Nutzung der Flächen zur Produktion von Gütern, die einen garantierten Interventionspreis erzielen,  erst einmal das nötige Geld da und die Gegend dafür „gemacht“  sein, dass überhaupt ein Tourismusgeschäft bspw. entstehen kann.    
Die Milchquote wiederum ist ein weiteres Mittel, die Produktmenge zu reduzieren: Sie sieht vor, dass ein Hof – je nach Größe und Produktionskapazität – nur eine bestimmte Menge Milch produzieren darf: alles, was darüber hinaus geht, ist also beim Bauern als Verlust zu verbuchen.

Dieser Umgang mit den Interventionspreisen basierte stets auf einer Unterstellung: Die entscheidende Minderheit der Betriebe, die mit landwirtschaftlichen Kapital arbeitet, hat mittlerweile die Produktivität des Weltmarktniveaus erreicht – und diese Feststellung, die mit dem Ziel der Interventionspreise identisch ist, veranlasste die europäischen Staaten nun dazu, sich von der besonderen Haushaltsbelastung zu befreien. Anstatt das Produkt mit einem Interventionspreis zu besehen, wird nunmehr durch „produktionsunabhängige Direktzahlungen“ eine grundsätzliche Änderung der Subventionspraxis erwirkt, mit dem Inhalt, dass die Bauern zwar eine auf ihre Hektargröße bezogene Subvention erhalten, ihr Produkt aber muss sich nunmehr – unabhängig davon – auf Grundlage der Kosten/Nutzen Kalkulation des jeweiligen Kapitals auf dem Weltmarkt als Ware bewähren. Damit ist zweierlei klar: Der Staat befreit sich, weil er seine Subvention unabhängig vom produzierten Produkt seines Agrarkapitals macht, von einem beträchtlichen Aufwandsposten in seinem Staatshaushalt und verpflichtet nunmehr das große, wie kleine Agrarkapital auf das, wohin er es mit seiner Interventionspreispolitik bringen wollte, nämlich darauf, sich mit dem produzierten Produkt am Weltmarkt zu bewähren. Und das ist die Wahrheit von dem, was oben notiert wurde: Die Wende in der Agrarpolitik – weg von den Interventionspreisen, hin zu den „produktionsunabhängigen Direktzahlungen“ - hat ihre Grundlage darin, dass die Großkapitale die Hilfe nicht mehr brauchen: Für sie sind diese Subventionen lediglich eine Form der Absicherung gegen  Markteinbrüche, Missernten, etc., sie haben mit Unterstützung der staatlichen Interventionspreispolitik sich weltmarkttauglich gemacht. Die kleinen Betriebe aber – das steht nunmehr fest – können von ihren Höfen nicht mehr leben, weil ihr Eigentum das, was die Subventionspolitik im Agrarsektor insgesamt unterstellt, nicht hinbringt: Ein Eigentum, das seiner Form nach wesentliche Bestimmung seiner kapitalistischen Bestimmung nicht aufweist, soll gleichzeitig den kapitalistischen Ansprüchen, die an es gestellt werden, genügen.